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Haben das AKW-Aus durchgedrückt und dabei wohl nicht auf die Experten gehört: Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) und Umweltministerin Steffi Lemke (56, Grüne).“

https://www.bild.de/politik/inland/neue-ungereimtheiten-habeck-ignorierte-wichtigste-experten-zur-akw-sicherheit-66447737be4b7242dee21589

www.tg-me.com/Rosenbusch
☝🏼Das Abstimmungsergebnis zum WHO-Pandemievertrag (via Peter Boehringer)

Die AfD hatte im Bundestag beantragt, den WHO-Pandemievertrag abzulehnen.

Für die Ablehnung dieses AfD-Antrags haben alle Parteien, also auch die CDU, geschlossen (sic) gestimmt.

Interessant dabei: das BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) hat sich gar nicht erst an der Abstimmung beteiligt (ob das BSW nun eine Alternative für uns gepeinigte Schwurbler ist, möge jeder für sich selbst entscheiden).

Fakt ist, dass diese Abstimmung erneut verdeutlicht, dass die Interessen der (Alt-) Parteien über den Interessen der Bürger stehen.

Umso notwendiger die Forderung nach #Neuwahlen - und idealerweise damit verknüpft, ein großer Kehraus.

Am 9.6.2024 können wir im Kontext „Europawahl“ ein Zeichen setzen!

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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Amtsgericht Stuttgart: Michael Schele wegen Volksverhetzung verurteilt – Verteidigung kündigt Rechtsmittel an

Der DJ und Grundrechtsaktivist Michael Schele wurde soeben vom Amtsgericht Stuttgart wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 10 € verurteilt.

Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media
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„Sie haben alles für Deutschland gesagt“ 😂😂😂

Via @snicklink3000🔥

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🔥Eine vollständige Übersicht des Nicht-Sagbaren im Kontext NS bzw. Par. 86 StGB würde uns allerdings auch brennend interessieren.

Man möchte sich als rechtstreuer Bürger ja schließlich nicht unwissentlich strafbar machen.

Ggf. sind dazu auch Informationsanfragen gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) z.B. an Landräte (als Leiter der Polizeibehörden) oder an die jeweils zuständigen Landesinnenminister hilfreich.

https://www.tg-me.com/RA_Ludwig/9060

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Forwarded from Grundrechte-Paderborn
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Beim nächsten Plakat-Basteln aufpassen:


Deutschland, erwache !" ist Nazi => Strafe 👮‍♀️

"BRD, erwache!" erlaubt ! ☑️

Brieflich/E-Mail:

"Mit Deutschem Gruß!" ist Nazi => 👮🏼‍♂️

"Mit Japanischem Gruss!" könnte gefährlich sein......

"Mit ökofaschistischen Grüßen!" könnte noch gehen.....

"99,99% für Deutschland" .....noch erlaubt , für Höcke sicher auch verboten !?

"Deutschland verrecke!" erlaubt !


White Lives matter - erlaubt !
Anti-Antifa - noch erlaubt !

https://www.bige.bayern.de/infos_zu_extremismus/rechtsextremismus/zeichen_und_symbole/grussarten_und_parolen/index.html

*
"Wir haben Recht gehabt ! "

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💣Sehenswertes Video von Julian Reichelt zum Thema Radwege „in der Stadt“ Peru.

Inwieweit gelbe Farbe und Rolex-Uhren zum Klimaschutz beitragen können, sollte unsere SPD-Ministerin für Entwicklungshilfe vielleicht an anderer Stelle erklären 🤪.

https://youtu.be/27pajVXFCuo?si=hRzRx29y-5OyT9lt

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Frage: Was ist noch schlimmer als die grüne Partei?

❗️Antwort: Die lila Partei - Volt.

Der libertäre Andreas Tank zum unten verlinkten Video:

„Guckt euch das Video nur an, wenn ihr euch absolut sicher seid, dass ihr nicht selbstmordgefährdet seid“.

https://youtu.be/l_lUTdQI2wE?si=QKslTotPxjxSzQDy

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Es ist eine Farce, dass die Politiker, die für eine allgemeine Impfpflicht gestimmt hatten, heute 75 Jahre Grundgesetz feiern.

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=767
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Das #Grundgesetz wurde nur 71 Jahre einigermaßen eingehalten, 2020 war damit Schluss. #RichtigErinnern an das #CovidRegime!

Viele der Heuchler, die heute 75 Jahre Grundgesetz feiern, haben es vor 4 Jahren zu Grabe getragen.

PS: Die #Impfpflicht für Soldaten gilt immer noch.
Forwarded from Tim K.
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SO GING "GRUNDGESETZ" IM JAHR 2020!

... und heute wollen sie es feiern. Diese Heuchler!
🔥Interessantes Experiment von Martin Sichert

Die künstliche „Intelligenz“ ChatGPT würde eher ein AfD-Mitglied sterben lassen, als eine ethnische Minderheit zu beleidigen.

Wegen „grundlegender ethischer Prinzipien“ 🤡.

https://www.tg-me.com/martinsichertinfo/2694

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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Hätten die verwöhnten & betrunkenen Jugendlichen in #Sylt einfach "nur" ein Gewaltdelikt begangen, dann hätten sie jetzt noch einen Job

Wenn man alles, was junge Menschen bis in ihre Zwanziger machen und gemacht haben öffentlich macht, um ihre Existenz zu zerstören und um sie an den Pranger zu stellen, es gäbe nicht mehr viele Arbeitnehmer in Deutschland.

Ja, natürlich war das geschmacklos und für manche wohl auch strafbar, aber Steinewerfer haben es in Deutschland schon zum Minister gebracht.
Höllensommer des Jahrtausends.

Der Leibhaftige persönlich wird emporsteigen und die CO2-Sünder in sein Reich holen. So wahr, wie die „Impfung“ wirksam und sicher ist.

Bleibt zuhause! Betet! Zahlt extra CO2-Ablass für jeden Einkauf!

https://www.hna.de/welt/luft-hitzewellen-europa-studie-sommer-wetter-klima-saubere-zr-93086068.html

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Liebe Freunde des kritischen Denkens,

die Freiheit, speziell die Meinungsfreiheit, ist eines der wichtigsten Güter einer freien Gesellschaft.
Kann man seine Meinung nicht mehr frei sagen, gibt es auch keinen Ergebnisoffenen Diskurs.
Nancy Faeser ist gerade dabei Meinungsäußerung auch unterhalb der Strafbarkeit zu belangen.

Das machen wir nicht mit!

Auf die Straße!

Demonstration, Kundgebung

Wo?
Detmold, Kaiser-Wilhelm-Platz
Wann?
Mittwoch den 05.06.24, 10 Uhr


Euer BIELEFELD STEHT AUF!-Orga Team!

In Zusammenarbeit mit✉️:
KREIS PB STEHT AUF
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2024/05/27 08:02:22
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